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Schlssigkeit
(recht.)
    

Von Schlssigkeit spricht man, "wenn der Kl. Tatsachen vortrgt, die in Verbindung mit einem Rechtssatz geeignet und erforderlich sind, das geltend gemachte Recht als in der Person des Kl. entstanden erscheinen zu lassen (BGH NJW 1984, 2888, 2889). Mit anderen Worten Schlssigkeit liegt vor, wenn einer Klage unter Annahme, dass alle vom Klger vorgebrachten Tatsachen gegeben sind, stattzugeben wre. Auf die Schlssigkeit kommt es z.B. bei einem Versumnisurteil gegen den Beklagten an.

Beispiel: B verklagt den A auf Zahlung von 1000,- Euro. Zur Begrndung trgt er vor, er habe mit dem A einen Kaufvertrag ber einen Fahrzeug geschlossen und die Flligkeit des Kaufpreises bei bergabe vereinbart. Weiterhin trgt er vor, dass der dem A das Fahrzeug bergeben habe, und dieser ihn gebeten habe das Geld am nchsten Tag vorbeibringen zu drfen, was er nicht getan habe.

Unterstellt man das Vorbringen, des B als richtig, dann ist die Klage schlssig, da er alles fr einen flligen Kaufpreisanspruch gem 433 Abs. 2 BGB vorgetragen hat. D.h. ein Versumnisurteil knnte ergehen. Fr ein Sachurteil kme es darauf an, welche Tatsachen A bestreitet und was bewiesen werden knnte. A knnte z.B. entgegenhalten, er htte mit B bei der bergabe einen sechsmonatigen Zahlungsaufschub vereinbart.

Auf diesen Artikel verweisen: unechtes Versumnisurteil * Versumnisurteil Beklagter * Versumnisurteil Beklagter * Versumnisurteil (VU) * Unzulssigkeit Versumnisurteil * Vorverfahren, Urkundenprozess