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Schenkung von Todes wegen
(recht.zivil.materiell.erb)
    

Eine Schenkung von Todes wegen liegt vor, wenn der Schenker dem Beschenkten etwas fr den Falle seines Todes verspricht. Auf diese Schenkungen sind gem 2301 BGB die Vorschriften ber Verfgungen von Todes wegen anwendbar.

Beispiel: Der kinderlose aber mit M verheiratete E schenkt seinem Freund F eine wertvolle chinesische Vase und vereinbart mit ihm, dass F die Vase nach seinem Tod mitnehmen soll. Nach Eintritt des Todes nimmt sich F im Trubel der Trauefeierlichkeiten die Vase mit. Als die M davon erfhrt ist sie entsetzt und verlangt vom F die Vase heraus.

  1. Anspruch aus 985 BGB (-)
    • F Besitzer (+)
    • M Eigentmerin (-)?
      • Eigentum zunchst bei E
      • Einigung mit F ber bergang? (+) Da die Einigung ber den Tod hinaus fortwirkt
      • bergabe (+) Es gengt bertragung des Besitzes auf Veranlassung des E
  2. Anspruch aus 812 BGB (+)
    • Bereicherung des E (+) liegt im Eigentum am Bild
    • ohne Rechtsgrund?
      • Schenkungsvertrag?
        • Form des 518 I BGB? (-)
        • Heilung nach 518 II BGB? Grundstzlich (+), aber:
        • Formvorschrift des 2301 iVm 2231, 2247 BGB (-)
        • Heilung nach 2301 II BGB (-) Der Vollzug muss unter Lebenden erfolgen

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