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Scheingefahr/Putativgefahr
(recht.oeffentlich.verwaltung.bt.puo.gefahrbegriff und recht.ref.verw1)
    

Von einer Scheingefahr spricht man, wenn ein Beamter subjektiv von einer Gefahr ausgeht, obwohl ein idealtypischer urteilender Beamter unter Zugrundelegung der objektiven Tatsachenlagen nicht zur Annahme einer Gefahr kommen wrde. D.h. der Beamte kommt pflichtwidrig zur seiner Beurteilung.

Die Folge des Vorliegens einer bloen Scheingefahr ist dass darauf gesttztes Handeln rechtswidrig ist und der Inanspruch genommene Strer einen Anspruch aus 64 Abs. 1 S. 2 HSOG hat.

Auf diesen Artikel verweisen: Gefahr, dringende/erhebliche/gemeine Gefahr im Polizeirecht