Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
Scheinbeklagter
(recht.zivil.formell.zpo)
    

Mit Scheinbeklagter wird jemand bezeichnet, dem irrtmlich eine Klageschrift zugestellt wurde, obwohl er nicht die in der Klageschrift bezeichnete Person ist. Der Scheinbeklagte wird durch die Zustellung nicht Partei des Prozesses. Er kann sich aber im Rahmen eines Identittsstreits gegen die irrtmliche Zustellung wehren.

Beispiel: A will den Klavierlehrer Bernd Mller verklagen. Die Klageschrift wird aber versehentlich dem Bankangestellten Bernd Mller der im gleichen Haus wohnt zugestellt.

Vom Scheinbeklagten ist der Fall zu unterscheiden, dass der Klger irrtmlich den Falschen Verklagt. Hier ist dann zu verhandeln und die Klage wegen fehlender Begrndetheit abzuweisen.

Beispiel: A wird schon lnger von nchtlichem Klavierspiel genervt. Da er glaubt der Klaverspieler sei der Klavierlehrer Bernd Mller verklagt er diesen auf Unterlassung. Tatschlich spielt aber die neben Mller wohnende Witwe nchtlich Klavier.

Auf diesen Artikel verweisen: Identittsstreit