Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
salvatorische Klausel/Salvationsklausel
(recht.oeffentlich.verwaltung.bt und recht.oeffentlich.grundrechte.14)
    

Zivilrecht

Mit salvatorischer (von lat. salvator Retter, Heiler) Klausel oder Salvationsklausel wird im Zivilrecht eine Kausel bezeichnet, die einen Vertrag im Falle der Ungltigkeit einiger Teile vor vollstndiger Unwirksamkeit schtzen soll. Beispiel aus allgemeinen Geschftsbedingungen:

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen oder des Liefergeschfts unwirksam, so wird dadurch die Wirsamkeit der brigen Bestimmungen nicht berhrt. Eine unwirksame Regelung gilt als durch eine solche Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nchsten kommt und wirksam ist. (Quelle: http://www.frankemast.de/lzb.htm)

Grundrechte

Von einer salvatorischen Klausel spricht man bei Legalenteignungen, wenn ein Gesetz eine Entschdigung fr eine Enteignung nur fr den Fall vorsieht, dass das Gesetz enteignende Wirkung hat.

Auf diesen Artikel verweisen: Pachtvertrag * Immobilienkaufvertrag, Aufbau * Gesellschaftsvertrag, GmbH