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Sttigungsgrenze
(recht.zivil.materiell.familie.unterhalt)
    

Mit Sttigungsgrenze wird eine Obergrenze fr den Trennungs- bzw. nachehelichen Unterhalt bezeichnet. Es es handelt sich aber nicht um eine starre Obergrenze fr den Unterhalt, sondern nur um die Richtlinie 15.3 in den Unterhaltsgrundstze, die regelt, dass ab einem bestimmten Betrag der Unterhalt nicht mehr als Quotenunterhalt geltend gemacht werden kann, sondern der Bedarf im Einzelnen dargelegt werden muss. Eigene Einknfte des Berechtigten sind vom Bedarf abzuziehen. Dabei variiert je nach OLG-Bezirk die Regelung im Detail.

Die Unterhaltsgrundstzen des OLG Frankfurt/Main ziehen die Grenze bei 2.500,- Euro (Nr. 15.3 der Grundstze, Stand 1.1.2016).

15.3 Konkrete Bedarfsbemessung
Ein eheangemessener Unterhaltsbedarf (Elementarunterhalt) kann bis zu einem Gesamtbedarf von 2.500 als Quotenunterhalt geltend gemacht werden. Ein darber hinausgehender Bedarf auf Elementarunterhalt muss konkret dargelegt werden; eigenes Einkommen des bedrftigen Ehegatten ist hierauf ohne Abzug eines Erwerbsttigenbonus (BGH vom 10.11.2010 , XII ZR 197/08 = FamRZ 2011, 192, Tz. 24) anzurechnen. Obergrenze ist jedoch auch insoweit die unter Beachtung des Halbteilungsgrundsatzes zu errechnende Unterhaltsquote unter Bercksichtigung eines Erwerbsttigenbonus, wenn der Pflichtige sich unter Offenlegung seiner Einkommensverhltnisse darauf beruft. Die konkrete Darlegung des Bedarfs kann vom Berechtigten und Verpflichteten dadurch geschehen, dass die Hhe des zur Verfgung stehenden Gesamteinkommens sowie die hiervon betriebenen Aufwendungen zur Vermgensbildung dargelegt werden.

Beispiel: Die A ist leitende Angestellte in einem Konzern, sie hat ein bereinigtes Monatsnettogehalt von 8.500,- Euro. Ihr Mann B verdient als angestellter Sprachlehrer monatlich bereinigt 1.500,-. Der Quotenunterhalt wrde hier bei 3.500,- liegen ((8.500-1.500)/2). Da hier die Grenze von 2.500,- berschritten wird, ist nach den Unterhaltsgrundstzen des OlG Ff/M der Bedarf des B fr die Aufrechterhaltung seines Lebenstandards zu ermitteln. Liegt dieser bei 3.000,- Euro ist ihm unter Anrechnung seines eigenen bereinigten Einkommens i.H.v. 1.500,- ein Unterhalt i.H.v. 1.500,- zuzusprechen.

Die Unterhaltsgrundstze der Familiensenate in Sddeutschland verzichten dagegen auf die Nennung eines Betrages:

15.3 Bei sehr guten Einkommensverhltnissen des Pflichtigen kommt eine konkrete Bedarfsberechnung in Betracht.

Die Unterhaltsgrundstze des OLG Dresden gehen von 5.000,- Euro aus:

15.3 Bei sehr guten Einkommensverhltnissen des Pflichtigen kommt eine konkrete Bedarfsberechnung in Betracht. Der Unterhalt kann regelmig bis zu einem Betrag von 5.000,00 EUR als Quotenunterhalt geltend gemacht werden. Fr einen darber hinausgehenden Anspruch muss der Bedarf konkret dargelegt werden. Eigenes Einkommen des Bedrftigen ist dann ohne Abzug des Erwerbsttigenbonus hierauf anzurechnen.

Auf diesen Artikel verweisen: Quotenunterhalt * Trennungsunterhalt * Bedarf, Unterhalt