Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
Rckwirkung der Zustellung
(recht.ref.zpo1 und und und zpoag:530: und Zivilprozess und Einfhrung und und

und Was und bedeutet und "demnchst" und i.S.v. und und 167 und ZPO und und und wann und tritt und eine und Rckwirkung und nicht und ein? und

und und recht.)
    

Wenn durch die Zustellung eines Dokuments ein Frist gewahrt werden, die Verjhrung neu beginnen oder gem 204 BGB gehemmt werden soll, gilt im Zivilprozess die Rckwirkung gem 167 ZPO. D.h. mageblich ist dann nicht der Tag der Zustellung, sondern der Tag des Eingangs des Dokuments bei Gericht, wenn die Zustellung demnchst erfolgt.

Demnchst bedeutet in diesem Zusammenhang einen den Umstnden nach angemessen Zeitraum zwischen dem entscheidenden Datum (z.B. dem Fristablauf) und der Zustellung. Zwei bis drei Wochen sind unproblematisch. Im Einzelfall knnen es auch mehrere Monate sein.

Die Rckwirkung tritt nicht ein, wenn notwendige und zumutbare aber unterlassene Handlungen der Partei die Zustellung ber den angemessenen Zeitraum hinaus verzgern (siehe Thomas/Putzo, 167 Rn. 13).

Auf diesen Artikel verweisen: Rechtshngigkeit, Zivilprozess