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Rckabwicklung im Dreieck/Anweisungsflle
(recht.zivil.materiell.schuld.bt.bereicherung)
    

Von einer Rckabwicklung im Dreieck spricht man im Bereicherungsrecht wenn drei Personen an einem Austauschverhltnis beteiligt sind (sog. Anweisungsflle).

Beispiel: A (Anweisender) erteilt seiner Bank (Angewiesene) den Auftrag 100,- Euro an C (Anweisungsempfnger) zu berweisen. Er will damit eine Rechnung fr Lieferung eines Buches begleichen. Erst danach bemerkt er, dass er sich bei der Bestellung vertan hat und ficht den Vertrag wirksam an.

Die Verhltnisse lassen sich wie folgt als Dreieck darstellen:

Darstellung eines Dreiecksverhltnisses: Oben Links steht der Angewiesene oben rechts der Anweisende unter ihnen in der Mitte der Anweisungsempfnger. Zwischen Angewiesenem und Anweisenden verluft eine Linie mit der Bezeichnung Deckungsverhltnis. Zwischen Anweisendem und Anweisungsempfnger luft eine Linie mit der Bezeichnung Valutaverhltnis. Zwischen Angewiesenem und Anweisungsempfnger luft eine Linie mit der Bezeichnung Zuwendungsverhltnis.

Wie die Rckabwicklung aussieht, d.h. bers Eck oder direkt hngt vom Typ des Verhltnisses ab.

Einzelne Anweisungsverhltnisse

Zession einer nichtigen Forderung. Nach Ansicht der Rechtsprechung ist eine Zession bereicherungsrechtlich nichts anderes als eine Anweisung eines Glubigers (Zedenten )an seinen Schuldner an einen Dritten (den Zessionar) zu zahlen. Hier muss sich der Kondiktionsglubiger (= Schuldner der abegtretenen Forderung) an den Zedenten halten. Der Zedent muss sich wiederum an den Zessionar halten.

Anfechtung eines verbundenden Geschftes, Siehe dort.

Bei Doppelmangel

Leiden sowohl das Deckungsverhltnis als auch das Valutaverhltnis an einem Mangel ist umstritten wie rckabgewickelt werden soll.

Beispiel: A bestellt bei B Waren, da C bei ihm noch Schulden hat, weist er diesen an direkt an B zu zahlen, was dieser auch tut. Hinterher ficht A erfolgereich die Warenbstellung an und es stellt sich heraus, dass C seine Schulden bereits bezahlt hatte.

Frher ging die Rechtsprechung von der Einheitskondiktion (= Durchgriffskondiktion) aus, und gab dem Angewiesenen einen Kondiktionsanspruch gegen den Anweisungsempfnger. Mittlerweile wird diese Konstellation durch die Kondiktion der Kondiktion gelst, bei der der Angewiesene beim Anweisenden den Kondiktionsanspruch gegenber dem Anweisungsempfnger kondiziert.

Auf diesen Artikel verweisen: Durchgriffskondiktion * Leistungskondiktion * Leistung im Sinne von 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 * Verbundenes Geschft/Verbundener Vertrag * Doppelmangel * Doppelmangel