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Rubrum, Zivilprozess
(recht.zivil.formell.prozess und recht.ref.zpo1)
    

Mit Rubrum (lat., Rotes) wird der Urteilseingang bezeichnet, der gem 313 Abs. 1 Nr. 1 -3 ZPO die Parteien, ihre gesetzlichen Vertreter, die Prozessbevollmchtigten, die Namen der Richter und das Datum der letzten mndlichen Verhandlung nennt.

Bezeichnung

Bei einfachen Urteilen lautet die Bezeichnung "Urteil". Versumnis- Anerkenntnis und Verzichtsurteile sind gem 313 Abs. 1 S. 2 als solche zu bezeichnen. In der Praxis werden auch Grund-, Teil-, Zwischen-, Schluss oder Vorbehaltsurteile als solche bezeichnet.

Beispiel

Bei Parteien kraft Amtes:

(...)

In dem Rechtsstreit

Des Rechtsanwalts Peter Wiehl, Radstrae 18a, 60486 Frankfurt/Main, als Insolvenzverwalter ber das Vermgen der Firma Schneider-Schrauben GmbH, Kln,

Klger

g e g e n

(...)

Bei Kaufmnnern

(...)

In dem Rechtsstreit

des unter der Firma Schneider-Schrauben handelnden Kaufmanns Franz Werniger Hauptstrae 25, 35018 Neustadt

Klger

- Prozessbevollmchtigte: Rechtsanwlte Dr. Echsenschlger, Reinwasser und Partner in Neustadt -

Bei gesetzlich Vertretenen (juristische Personen/Minderjhrige)

(...)

In dem Rechtsstreit

des minderjhrigen Xaver Werniger, geb. am 10.07.1990, Hauptstrae 25, 35018 Neustadt, gesetzlich vertreten durch seine Eltern, den Kaufmann Franz Werniger und Frau Helga Werniger, Hauptstrae 25, 35018 Neustadt,

Klger

- Prozessbevollmchtigter: (...)

Auf diesen Artikel verweisen: Berufungsurteil im Zivilprozess * Rubrum/Urteileingang/Urteilskopf * Urteil im Zivilprozess