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54 RfStV Allgemeine Bestimmungen
(gesetz.rfstv)
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(1) Telemedien sind im Rahmen der Gesetze zulassungs- und anmeldefrei. Fr die Angebote gilt die verfassungsmige Ordnung. Die Vorschriften der allgemeinen Gesetze und die gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz der persnlichen Ehre sind einzuhalten.

(2) Telemedien mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten, in denen insbesondere vollstndig oder teilweise Inhalte periodischer Druckerzeugnisse in Text oder Bild wiedergegeben werden, haben den anerkannten journalistischen Grundstzen zu entsprechen. Nachrichten sind vom Anbieter vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umstnden gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prfen.

(3) Bei der Wiedergabe von Meinungsumfragen, die von Anbietern von Telemedien durchgefhrt werden, ist ausdrcklich anzugeben, ob sie reprsentativ sind.

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