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Rechtsverhltnis
(recht.zivil.materiell.at und recht.ref.zpo1)
    

Rechtsverhltnis ist eine rechtliche geregelte Beziehung zwischen zwei Rechtssubjekten, oder einem Rechtssubjekt und einem Rechtsobjekt.

Aus Rechtsverhltnissen lassen sich subjektive Rechte ableiten, die zu Ansprchen fhren. Entstehung, Vernderung und Erlschen dieser Rechtsverhltnisse kann entweder auf Gesetz, oder auf Rechtsgeschften beruhen.

Bei den Rechtsverhltnissen zwischen Rechtssubjekten (= Personen) unterscheidet man personenrechtliche Beziehungen (z.B. Eheverhltnis, Eltern-Kind-Verhltnis) und vermgensrechtliche Beziehungen (Schuldverhltnisse).

Vergleiche auch mit Verwaltungsrechtsverhltnis.

Besonderheiten bei der Feststellungsklage und Zwischenfeststellungsklage

Nicht feststellungsfhig sind Rechtsfragen und rechtliche Vorfragen, wie z.B. die Wirksamkeit einer Anfechtung eines Kaufvertrages.

Eine Ausnahme besteht bei begehrter Verurteilung Zug um Zug. Hier kann der Klger mittels Feststellungsklage feststellen lassen, dass sein Glubiger sich im Annahmeverzug befindet (BGH WM 1987, 1496, 1498).

Auf diesen Artikel verweisen: Anfechtung * Feststellungsklage * Feststellungsklage * Verwaltungsrechtsverhltnis * Rechtsbeziehung * Zwischenfeststellungsklage * Schuldverhltnis * Zustndigkeit, rtliche im Verwaltungsrecht * Sachenrecht * Rechtsgeschft * Gestaltungsrecht * subjektives Recht