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Rechtsschutzinteresse/Rechtsschutzbedrfnis
(recht.allgemein.prozess)
    

Mit Rechtsschutzbedrfnis wird ein berechtigtes Interesse zur Durchsetzung eines Anspruchs auf gerichtlichem Weg bezeichnet. Das Rechtsschutzbedrfnis ist eine Zulssigkeitsvorausetzung. Fehlt das Rechtsschutzinteresse, dann ist die Klage unzulssig.

Das Rechtsschutzbedrfnis fehlt aber nur ausnahmsweise, z.B. wenn der Klger zuvor wirksam einen Klageverzicht/Rechtsmittelverzicht erklrt hat oder er es noch andere Wege gibt, das Eingeklagte zu erhalten.

Auf diesen Artikel verweisen: Prozessvoraussetzungen im Verwaltungsgerichtsprozess * Urteil, ffentliches Recht * Leistungsklage * Feststellungsklage (VwGO) * Prozessvoraussetzungen im Zivilprozess * Feststellungsinteresse