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Rechtsmissbrauch/Schikaneverbot
(recht.zivil.materiell.schuld.at)
    

Von Rechtsmissbrauch oder unzulssiger Rechtsausbung spricht man, wenn jemand ein ihm formell zustehendes subjektives Recht treuewidrig geltend macht. Gem 242 BGB kann dem Rechtsmissbrauch der Einwand Treuewidrigkeit entgegengehalten werden.

Beispiel: B will dem A ein Grundstck verkaufen. Da A von seinem Sohn gehrt hat, man msse einen Kaufvertrag notariell beurkunden lassen, schlgt er dies dem B vor. B, der die Vorschrift kennt und wei, dass die notarielle Beurkundung zwingend vorgeschrieben ist, berzeugt den A, dass das nicht notwendig sei. Daher schlieen sie den Vertrag nur schriftlich. Als A den Vertrag vollziehen will, hlt B, der mittlerweile das Grundstck zu einem hheren Preis an C verkauft hat, die fehlende notarielle Beurkundung entgegen.

Siehe auch unter Schikaneverbot.

Auf diesen Artikel verweisen: Schikaneverbot