Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (2)
Rechtsfolgenverweisung/Rechtsgrundverweisung
(recht.allgemein)
    

Von einer Rechtsfolgenverweisung wird gesprochen, wenn eine Norm bestimmte Tatbestandsvoraussetzungen aufstellt, hinsichtlich der Rechtsfolge aber auf eine andere Norm verweist. Deren Tatbestandsvoraussetzungen sind dann nicht relevant.

Von eine Rechtsgrundverweisung wird gesprochen, wenn eine Norm nicht nur hinsichtlich der Rechtsfolgen sondern auch hinsichtlich der Tatbestandsvoraussetzungen auf eine andere Norm verweist. Dann mssen ggf. die Voraussetzungen der verweisenden Norm und die Voraussetzungen der Norm auf die verwiesen wird vorliegen.

Auf diesen Artikel verweisen: keine Verweise