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rechtlicher Vortel iSv 107 BGB bei Schenkung mit Niebrauch/Rckforderungsrecht belastetem Grundstck
(recht.notar.grundstueck)
    

Bei der gesetzlichen Ausgestaltung des Niebrauchrechts trgt der Eigentmer gem 1041, 1047 BGB die auergewhnlichen Ausbesserungen und Erneuerungen. Das kann dazu fhren, dass ein minderjhriger Erwerber persnlich haften muss und damit die Schenkung nicht lediglich einen rechtlichen Vorteil bedeutet.

Wird beim dem Niebrauch aber diese Regelung abbedungen und die Kosten fr die auergewhnlichen Grundstckslasten dem Niebraucher aufgebrdet stellt die Schenkung fr den Minderjhrigen einen rechtlichen Vorteil dar.

Ein Rckforderungsrecht muss bereicherungsrechtlich augestaltet sein, d.h. es muss geregelt sein, dass im Falle der Ausbung des Rckforderungsrechts der Minderjhrige das Grundstck nur mit dem Bestand zurckgeben muss in dem es sich befindet und ein Anspruch auf Ersatz von gettigten Aufwendungen besteht.

Auf diesen Artikel verweisen: rechtlicher Vorteil, iSd 107 BGB * Skript Grundstcksrecht, notarielle Fachprfung * Skript Grundstcksrecht