Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
Rahmenrecht
(recht.zivil.materiell.schuld.bt)
    

Mit Rahmenrecht bezeichnet man im Zivilrecht sonstige Rechte i.S.v. 823 BGB die eine ganze Reihe von Einzelrechten umfassen, wie z.B. das Recht am eingerichteten und ausgebten Gewerbebetrieb oder das allgemeine Persnlichkeitsrecht.

Bei der Verletzung von Rahmenrechten ist bei Prfung eines Anspruch 823 Abs. 1 BGB die Rechtswidrigkeit nicht durch die Rechtsgutsverletzung indiziert. Sie ist gesondert im Rahmen einer umfassenden Rechtsgterabwgung festzustellen.

Auf diesen Artikel verweisen: allgemeines Persnlichkeitsrecht