Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
Prozessurteil
(recht.allgemein.prozess und recht.ref.zpo1)
    

Mit Prozessurteil wird ein Urteil bezeichnet, mit dem das Gericht eine Klage wegen fehlender Prozessvoraussetzungen, Rechtszugvoraussetzung oder andern Unzulssigkeitsgrnden als unzulssig abweist. Der Gegensatz ist das Sachurteil.

Ein Prozessurteil steht, im Gegensatz zu einem Sachurteil, einem zweiten Prozess nach Beseitigung der fehlenden Voraussetzungen nicht entgegen. Daher kann der Richter die Zulssigkeit eines Urteils auch nicht offen lassen, wenn es offensichtlich unbegrndet ist.

Auf diesen Artikel verweisen: Klagenderung * absolutio ab instantia * Urteil im Zivilprozess * Versumnisurteil gegen den Klger * sic non