Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
Prozesstrennung
(recht.zivil.formell.prozess)
    

Von Prozesstrennung spricht man, wenn das Gericht bei mehreren Ansprchen oder Widerklage das Verfahren in verschiedene Prozesse aufteilt ( 145 ZPO). Die Trennung ist nur zulssig, wenn keiner der Ansprche zur Entscheidung durch Teilurteil reif ist (BGH NJW 57, 183). Soweit das Gesetz keine Trennung vorschreibt oder eine Verbindung unzulssig ist, steht die Entscheidung ber die Trennung im pflichtgemen Ermessen des Gerichts (Thomas/Putzo, 145 Rn. 3).

Auf diesen Artikel verweisen: Streitgenossenschaft