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Prozesslge/Prozessbetrug
(recht.zivil.formell.prozess)
    

Von einer Prozesslge spricht man, wenn eine Partei Erklrungen ber tatschliche Umstnde abgibt, die nicht vollstndig oder wahrheitsgem sind. Mastab dabei ist nicht die objektive Lage, sondern die subjektive Kenntnis der Partei. Das Verbot der Prozesslge wird von 138 ZPO normiert.

Betrifft die Prozesslge einen fr die Entscheidung erheblichen Umstand liegt ein Prozessbetrug vor ( 263 StGB), entscheidet das Gericht trotz einer solchen Lge nicht zugunsten der Partei oder war der Umstand nur nach Vorstellung der Partei fr erheblich, liegt eine versuchter Betrug vor ( 23, 263 StGB).

Beispiel: A verklagt den B auf Zahlung von 5.000,- Euro aus einem zinslosen Darlehen. B hat dieses aber bereits zurckgezahlt. Die Zurckzahlung kann er aber nicht beweisen. A, der diese Umstnde kennt, behauptet im Prozess keine Rckzahlung erhalten zu haben. Das ist eine Prozesslge. Daraufhin wird B zur Rckzahlung verurteilt. A hat sich damit wegen Prozessbetrugs strafbar gemacht.

Betrifft eine Prozesslge einen fr das Verfahren irrelevanten Umstand und geht die lgende Partei auch davon aus, liegt kein Prozessbetrug vor.

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