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Prozesshindernisse/Zulssigkeitsrge, Zivilprozess
(recht.zivil.formell.prozess)
    

Mit Prozesshinderniss wird eine Zulssigkeitsvoraussetzungen bezeichnet, die nur im Interesse einer Partei besteht, und deren Fehlen nur bei Zulssigkeitsrge (= echte prozesshindernde Einrede) durch eine Partei vom Gericht bercksichtigt wird.

Rgefrist

Zulssigkeitsrgen sind gem 282 Abs. 3 ZPO vorzutragen, bevor mit der mndlichen Verhandlung begonnen wird. Hat das Gericht gem 275 Abs. 1 ZPO oder 276 Abs. 1 S. 2 ZPO eine Frist zur Klageerwiderung gesetzt, mssen die Zulssigkeitsrgen innerhalb dieser Frist erbracht werden.

Auf diesen Artikel verweisen: bar * Zulssigkeitsrge * Prklusion gem 296 Abs. 3 ZPO * Zulssigkeit der Klage, Zivilprozess * Einrede der fehlenden Kostenerstattung * Prozessvoraussetzungen im Zivilprozess