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Prozessaufrechnung Rechtskraft, Beispiel
(recht.zivil.formell.prozess und recht.ref.zpo1)
    

Beispiel: A erhebt gegen B Klage in Hhe von 10.000,- Euro. B erklrt, dass er gegen die Klageforderung mit einer Forderung ber 8.000,-, mit einer Forderung ber 12.000,- und mit einer Forderung ber 15.000,- aufrechne. Das Gericht kommt zu dem Ergebnis, dass die Klageforderung nur in Hhe von 7.000,- Euro besteht. Hinsichtlich der Gegenforderungen kommt es zu dem Ergebnis, dass die erste nur in Hhe von 4.000,-, die zweite nur in Hhe von 2.000,- und die dritte nur in Hhe von 10.000,- besteht

Hinsichtlich der ersten Gegenforderung hat das Gericht gem 322 Abs. 2 ZPO in Hhe von 7.000,- Euro rechtskrftig entschieden, hinsichtlich der 2. Gegenforderung hat das Gericht in Hhe von 3.000,- rechtskrftig entschieden. Hinsichtlich der dritten Forderung hat das Gericht in Hhe von 1.000,- rechtskrftig entschieden. Damit kann der Klger in einem anderen Verfahren die erste Forderung i.H.v. 1.000,-, die zweite i.H.v. 9.000,- und die dritte i.H.v. 14.000,- noch geltend machen. Der Streitwert betrgt 10.000,-, der Kostenstreitwert betrgt 21.000,-

GegenforderungWerthaltigkeiterwchst in
Rechtskraft
kann noch
geltend
gemacht werden
8.000,-4.000,-7.0001.000,-
12.000,-2.000,-3.0009.000,-
15.000,-10.000,-1.00014.000,-

Berechnung

Bei der Berechnung der einzelnen in Rechtskraft erwachsenden Betrge geht man zunchst von der Hhe der Klageforderung aus, soweit man sie fr bestehend hlt. Im Beispiel sind das 7.000,-. Bei der ersten Gegenforderung von 8.000,- ist nun die Frage zu stellen, inwieweit diese zur Aufrechnung gestellt wurde. Da die Klageforderung nach Ansicht des Gerichts nur i.H.v. von 7.000,- bestand, stand die erste Gegenforderung auch nur in dieser Hhe zur Aufrechnung. Entsprechend ist ber sie in Hhe von 7.000,- entschieden worden. Bei der zweiten Gegenforderung ist die Gleiche Rechnung durchzufhren. Allerdings ist zu bercksichtigen, dass die Klageforderung jetzt nur noch i.H.v. 3.000,- bestand, da durch Aufrechnung mit der ersten Gegenforderung, die nach Ansicht des Gerichts nur i.H.v. 4.000,- begrndet war, die Klageforderung bereits i.H. dieser 4000,- untergegangen ist. D.h. rechtskrftig entschieden wird nur ber 3.000,-. Bei der dritten Gegenforderung sind schliesslich noch 1.000,- Euro Klageforderung offen, da i.H.v. 2.000,- mit der zweiten Gegenforderung aufgerechnet wurde. Entsprechend wird ber die dritte Forderung nur i.H.v. 1.000,- rechtskrftig entschieden.

Fr die Berechnung des Kostenstreitwerts muss man nur die Summen zusammenrechnen, ber die rechtskrftig entschieden wurde. ber die Klageforderung wurde i.H.v. 10.000,- rechtskrftig entschieden, ber die Gegenforderungen i.H.v. 7.000,-, .3.000,- und 1.000. In der Summe wurde daher ber 21.000,- rechtskrftig entscheiden.

Auf diesen Artikel verweisen: Prozessaufrechnung/Primraufrechnung