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Prklusion gem 296 Abs. 2 ZPO
(recht.zivil.formell.prozess)
    

Eine Prklusion gem 296 Abs. 2 ZPO ist mglich, wenn eine Partei gegen die Prozessfrderungspflicht verstt. Das Gericht kann dann gem 296 Abs. 2 ZPO die Mittel zurckweisen, wenn es nach seiner freien berzeugung der Ansicht ist, die Zulassung wrde die Erledigung des Rechtsstreits verzgern und die Versptung auf grober Fahrlssigkeit beruhen. Die Zurckweisung steht im Ermessen des Gerichts.

Voraussetzungen der Prklusion nach 296 Abs.2 ZPO:

  1. nicht rechtzeitiges Vorbringen eines Angriffs- und Verteidigungsmittels (= Verletzung Prozessfrderungspflichten nach 282 ZPO), z,B. Verletzung der Fristen des 132 ZPO.
  2. Erledigung des Rechtsstreit wird verzgert
  3. die Versptung beruht auf grober Fahrlssigkeit

Auf diesen Artikel verweisen: Prklusion * 296 ZPO Zurckweisung verspteten Vorbringens