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Prklusion gem 296 Abs. 1 ZPO
(recht.zivil.formell.prozess)
    

Wird eine der in 296 Abs. 1 ZPO aufgezhlten Fristen (z.B. die Frist zur Klageerwiderung gem 275 Abs. 1 ZPO) versumt, so ist das versptete Angriffs- und Verteidigungsmittel nur zuzulassen, wenn nach freier berzeugung des Gerichts seine Zulassung die Erledigung es Rechtsstreits nicht verzgern wrde oder wenn die Partei die Versptung gengend entschuldigt, andernfalls ist das Vorbringen zurckzuweisen (= Prklusion). Das gilt nicht wenn eine im Gesetz (z.B. in 276 Abs. 2 ZPO) angeordnete Belehrung der Partei ber die Folgen der Fristversumung unterlassen wurde.

Eine Prklusion ist dann nicht anzunehmen, wenn ein Fehlverhalten des Gerichts miturschlich war (zuletzt BVerfG NJW 1998, 2044).

Grundstzlich kann ein versptetes Vorbringen auch im frhen ersten Termin zurckgewiesen werden. Hat das Gericht aber eindeutig zu erkennen gegeben, dass es auf jeden Fall einen Haupttermin anschlieen will und der erste frhe Termin nur ein sog. Durchlauftermin sein soll, muss es vor Zurckweisung des verspteten Vorbringens die Mglichkeit der Behandlung im Haupttermin bercksichtigen (Musielak, Grundkurs ZPO, Rn. 380 a.E.).

Voraussetzungen der Prklusion nach 296 Abs. 1 ZPO:

  1. Versumung einer der in 296 Abs. 1 ZPO genannten Fristen
  2. Erledigung des Rechtsstreit wird verzgert
  3. die Versptung wird nicht gengend entschuldigt

Auf diesen Artikel verweisen: Prklusion * 296 ZPO Zurckweisung verspteten Vorbringens