Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
Prklusion
(recht.allgemein.prozess und recht.zivil.formell.prozess.praeklusion)
    

Mit Prklusion bezeichnet man den Ausschluss eines bestimmten Rechtes unter bestimmten Voraussetzungen.

Zivilprozessrecht

Im Zivilprozessrecht sind z.B. Tatsachenbehauptungen oder Beweismittelantrge prkludiert wenn sie nicht bis zu einem bestimmten Zeitpunkt erfolgt sind ( 296, 296a ZPO). Damit will man die Parteien dazu anhalten, ihre Antrge rechtzeitig und vollstndig zu stellen um so den Prozess zu beschleunigen.

Siehe dazu im einzelnen unter:

  1. Prklusion gem 296 Abs. 1 ZPO
  2. Prklusion gem 296 Abs. 2 ZPO
  3. Prklusion gem 296 Abs. 3 ZPO

Der Begriff Prklusion wird aber auch im Zusammenhang mit der prozessvorgreiflichen Wirkung der materiellen Rechtskraft verwandt. Siehe dazu unter materielle Rechtskraft.

Verwaltungsrecht

Im Verwaltungsrecht tritt z.B. im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens eine Prklusion ein, wenn Einwendungen gegen den Plan nicht innerhalb einer bestimmten Frist erhoben werden.

Auf diesen Artikel verweisen: Nachbarschutz, Baurecht * Sanktionen bei versptetem Vorbringen im Zivilprozess * Planfeststellungsverfahren