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Pflicht zur unaufgeforderten Information bei Unterhalt
(recht.zivil.materiell.familie.unterhalt)
    

Es besteht grundstzlich keine Pflicht des Zwangsverpflichteten zur unaufgeforderten Information bei Einkommensnderungen. Insoweit besteht nur die Auskunftspflicht nach 1605 BGB bzw. 1361 BGB, 1580 BGB. Dort ist aber jeweils von "auf Verlangen" die Rede.

Im laufenden Gerichtsverfahren, bei Vergleichsschlssen und bei evidenter Unredlichkeit sind die Beteiligten aber verpflichtet, von sich Auskunft ber Vernderungen zu erteilen (Vgl. Hei/Born, Unterhaltsrecht Kapitel 6 Rn. 78 ff).

Fr das laufende Gerichtsverfahren ergibt sich dies schon aus 235 Abs. 3 FamFG.

Fr den Berechtigten besteht aus dem Gesichtspunkt Treu und Glauben eine Pflicht wesentliche nderungen wie z.B. Aufnahme einer Ausbildung/Erwerbsttigkeit etc. anzuzeigen.

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