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persnliches Erscheinen
(recht.)
    

Von persnlichem Erscheinen spricht man im Zivilprozessrecht, wenn eine Prozesspartei selbst erscheint und nicht vertreten wird. Ein Zivilgericht hat die Mglichkeit gem 141 Abs. 1 ZPO das persnliche Erscheinen anzuordnen, wenn dies zur Aufklrung des Sachverhalts geboten erscheint. Die Parteien sind dafr von Amts wegen zu laden, sie sind auf die Folgen des Ausbleibens hinzuweisen ( 141 Abs. 3 S. 3 ZPO).

Bei Ausbleiben kann gem 141 Abs. 3 S.1 iVm 380 Abs. 1 S. 2 ZPO, Art 6 Abs. 1 S. 1 EGStGB ein Ordnungsgeld zwischen 5 und 1000 Euro angeordnet werden. Das Ordnungsgeld wird nicht verhngt wenn die Partei ihr Ausbleiben rechtzeitig gengend entschuldigt wird ( 141 Abs. 3 S. 1 iVm 381). Eine verhinderte Partei hat weiterhin die Mglichkeit gem 141 Abs. 3 S. 2 ZPO einen Vertreter zu schicken, der zur Aufklrung des Sachverhalts in der Lage und zur Abgabe der gebotenen Erklrungen ermchtigt ist. Das Ordnungsgeld wird auch dann nicht verhngt, wenn die Partei sich zur Sache noch nicht eingelassen hat, da ihr die Mglichkeit, ein Versumnisurteil gegen sich ergehen zu lassen, nicht genommen werden soll (Thomas/Putzo, ZPO, 141 Rn. 6).

Nicht mglich ist es die Parteien in Ordnungshaft zu nehmen oder ihr die Kosten gem 380 Abs. 1 S. 1 ZPO aufzuerlegen. Mglich ist allerdings die Verhngung einer Verzgerungsgebhr gem 34 GKG oder eine Auferlegung der Kostentragung nac 95 ZPO.

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