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Partei/Prozesspartei/Parteifhigkeit
(recht.zivil.formell.prozess und recht.ref.zpo1)
(engl. litigant )
    

Mit Partei oder Prozesspartei werden die zwei Seiten (Klger und Beklagter) im Zivilprozess bezeichnet. Gem des in der ZPO geltenden formellen Parteibegriffs ist Partei, wer Rechtsschutz begehrt und gegen wen dieser Rechtsschutz begehrt wird (Musielak, Grundkurs ZPO, Rn. 223). Auf die Frage wer aktiv- und passivlegitimiert ist kommt es hierbei nicht an, diese Frage ist Gegenstand der Begrndetheit und ggf. eines abweisenden Sachurteils.

unklare o. unrichtige Parteibezeichnung

Ist die Parteibezeichnung in der Klage unklar oder unrichtig, so wird Partei, wer bei verstndiger Wrdigung der Bezeichnung und Auslegung der Klage sich als Partei betrachten durfte. Erkennt der Empfnger dass er nicht gemeint ist, wird er nicht Partei. Er hat aber analog 91, 91a bzw. 269 Abs. 3 S. 2 ZPO einen Anspruch auf die Kosten die ihm durch die Abwehr entstehen.

Parteifhigkeit

Um als Partei in einem Prozess auftreten zu knnen, muss eine Person parteifhig sein. Dabei ist aktiv parteifhig wer Klagen erheben kann und passiv parteifhig wer verklagt werden kann.

Parteifhig ist gem 50 Abs. 1 ZPO grundstzlich wer rechtsfhig ist. Zustzlich sind parteifhig:

Auf diesen Artikel verweisen: Prozesshandlungsvoraussetzungen * freie Rede * Gesellschaft brgerlichen Rechts (GbR)/BGB-Gesellschaft * Verkndung/Verkndungstermin, Prozessrecht * Mndlichkeitsprinzip * Postulationsfhigkeit * Prozesslge/Prozessbetrug * Prozesspfleger * Vorgesellschaft * Streitgenossenschaft * Parteiffentlichkeit * mndliche Verhandlung * Alternative fr Deutschland (Afd) * litigant * Sach-/Prozessantrag * Sumnis beider Parteien * Prozesshandlungen