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Ostvertrge
(recht.geschichte.20 und recht.voelker.vertrag)
    

Mit Ostvertrge werden die 1970 unter der Regierung von Bundeskanzler Brandt mit Russland und Polen geschlossenen Vertrge bezeichnet.

Im Vertrag zwischen der BRD und Russland (Moskauer-Vertrag) wurde u.a. ein Gewaltverzicht, die Achtung der territorialen Integritt und ein Verzicht auf Gebietsansprche vereinbart.

Im Vertrag zwischen der BRD und Polen (Warschauer-Vertrag) wurde die Oder-Neie-Linie als Westgrenze Polens anerkannt und ein Gewaltverzicht vereinbart.

Die Bundesrepublik versuchte die Ratifizierung der Ostvertrge vom Zustandekommen des Viermchteabkommen abhngig zu machen, was aber von Moskau verhindert wurde (siehe unter Viermchteabkommen). In Kraft traten die Ostvertrge gemeinsam mit dem Viermchteabkommen am 3.6.1972.

Auf diesen Artikel verweisen: Viermchte-Abkommen/Quadripartite-Agreement/Vierseitiges Abkommen * Bahr-Papier * Feindstaatklauseln