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Opportunittsprinzip
(recht.straf.prozess)
    

Von Opportunittsprinzip spricht man, wenn eine staatliche Behrde bei ihrem Handeln die Mglichkeit hat, ber das Ob des Handelns zu entscheiden. So rumt z.B. 153 StPO bei Bagatellsachen der Staatsanwaltschaft als Ausnahme vom sonst geltenden Legalittsprinzip, die Mglichkeit ein, von der Strafverfolgung abzusehen.

Vollstndig dem Opportunittsprinzip unterliegt das Ordnungswidrigkeitenrecht.

Auf diesen Artikel verweisen: Legalittsprinzip, Verwaltungsrecht * minima non curat praetor * Legalittsprinzip, Strafrecht * Gefahrenabwehr