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Notstand, Angemessenheit (Angemessenheitsklausel)
(recht.straf.at)
    

Bei der Angemessenheit des 34 S. 2 StGB ist gem der Begrndung des Gesetzgebers eine "sozialethische Gesamtwertung" vorzunehmen. Welche Bedeutung ihr nach der Interessenabwgung zukommt ist umstritten. Whrend die eine Meinung eine selbstndige Bedeutung ablehnt, sieht die andere Ansicht hier ein wichtiges zweites Korrektiv, dass in den folgenden Fallgruppen ein Rolle spielt (siehe Trndle/Fischer, StGB, 34 Rn. l2):

  • dem Tter ist die Gefahrhinnahme Tter zumutbar (Sonderpflichten als Feuerwehrmann etc. oder wenn der Tter die Notstandssituation selbst verursacht hat.
  • der Tter greift in unantastbare Freiheitsrechte Betroffen ein (z.B. zwngsweise Blutentnahme zur Rettung des Lebens eine Schwerverletzten
  • der Eingriff des Tter in individuelle Rechtsgter ist nur im berwiegenden Interesse der Allgemeinheit oder des Staates. Hier kann es dann entgegen der Interessensabwgung an der Angemessenheit fehlen.

Letztlich macht es keinen Unterschied ob diese Punkte in der Angemessenheit oder bei einer umfassenden Interessenabwgung angesprochen wird.

Auf diesen Artikel verweisen: rechtfertigender Notstand, 34 StGB