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Notfrist
(recht.zivil.formell.prozess und recht.ref.zpo1)
    

Mit Notfrist wird eine prozessuale Frist mit besonderen Bedingungen bezeichnet. Die Notfrist kann z.B. nicht durch Parteivereinbarung oder das Gericht verlngert oder verkrzt werden ( 224 ZPO), weiterhin luft die Notfrist auch whrend des Ruhens des Verfahrens ( 251 iVm 233 ZPO) weiter.

Aufgrund dieser Starrheit der Notfristen wird bei unverschuldetem Versumen auf Antrag eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewhrt ( 233 ZPO).

Notfristen sind nur solche die im Gesetz als Notfrist bezeichnet werden. Die wichtigsten Normen die Notfristen enthalten sind:

Auf diesen Artikel verweisen: schriftliches Vorverfahren * Einspruch * Klagercknahme * Fristen, eigentliche * Arbeitsgerichtsprozess, Besonderheiten * Prozesskostenhilfe, Details * Fristen, prozessuale * sofortige Beschwerde, Zivilprozessrecht * Prozesskostenhilfe, Rechtsmittel * Verteidigungsanzeige