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Notdienst
(recht.zivil.materiell.schuld.bt.arbeit.kampf)
    

Arbeitskampfrecht

Whrend eines Streiks sichert der Notdienst das Minimum an notwendigen Arbeiten. Z.B. Wartung der Hochfen in der Metallindustrie die nicht ohne weiteres abgeschaltet werden knnen.

Die Gewerkschaft ist zur Erbringung dieser Leistung verpflichtet (BAGE 75, 186-196 mwN). Daher kann sich der Arbeitgeber, wenn er der Gewerkschaft in einer Notdienstvereinbarung zusagt keine anderen Arbeitnehmer an ihren Arbeitplatz zu lassen, gegenber arbeitswilligen Arbeitnehmern nicht auf eine Unmglichkeit aufgrund dieser Notdienstvereinbarung berufen (BAGE 75, 186-196). Von dieser Ansicht weicht das BAG allerdings in BAGE 76, 196 - 204 ab und hlt eine entsprechende Vereinbarung fr zulssig (Zwischen beiden Entscheidungen liegt ein Wechsel bei zwei der drei Berufsrichter im entscheidenden Senat).

Auf diesen Artikel verweisen: Streikgasse