Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
non liquet
(recht.allgemein.latein)
    

Von non liquet (lat.) spricht man, wenn eine strittige Frage vor Gericht nicht aufgeklrt werden kann. Die Unklarheit gereicht der Partei zum Nachteil, die die Beweislast hat.

Beispiel: V verklagte den M auf Zahlung von ausstehenden Mietzinsen. M trgt vor, dass der Anspruch nicht in der geltend gemachten Hhe besteht, da er berechtigt war, wegen erheblichen Lrms in der Vergangenheit den Mietzins zu krzen. V bestreitet das Vorliegen von Lrm und benennt seine Mutter als Zeugin. M benennt zum Beweis eine Freundin. Diese kann auf Nachfrage des Gerichts keine brauchbaren Angaben machen. Die Mutter des V kann das Gericht mangels Glaubwrdigkeit auch nicht davon berzeugen, dass es keine Lrmbelstigung gab. Weitere Beweise gibt es nicht. Damit kann das Gericht die Streitfrage nicht klren (non liquet). Da M sich auf den Lrm berufen hat, htte er ihn auch beweisen mssen. Da ihm dies nicht gelungen ist, wird er den Prozess verlieren. Das M auch nicht das Gegenteil beweisen konnte ist unerheblich.

Auf diesen Artikel verweisen: Beweisregeln * Beweisprognose * Rechtsfrage/Tatsachenfrage