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Nebenttigkeit
(recht.zivil.materiell.schuld.bt.arbeit)
    

bt einer Arbeitnehmer neben seiner Beschftigung bei seinem Arbeitgeber eine weitere Ttigkeit aus, spricht man von einer Nebenttigkeit. Dabei spielt es keine Rolle, ob diese Ttigkeit selbstndig oder bei einem anderen Arbeitgeber ausgebt wird.

Grundstzlich sind Nebenttigkeiten zulssig. Damit darf allerdings nicht die geseztliche Hchstarbeitszeit berschritten werden. Eine Anzeigepflicht besteht nur, wenn die Interessen des Arbeitgebers betroffen sind. Eine Nebenttigkeit ist unzulssig wenn sie mit der Arbeitszeit kollidiert, oder zu einer Beeintrchtigung der Leistungserbringung beim Arbeitgeber fhrt (z.B. stndige bermdung am Arbeitsplatz wegen nchtlicher Nebenttigkeit als Diskjockey).

Ein gesetzliches Verbot kann sich gem 60 HGB aus wettbewerbsrechtlichen Grnden ergeben, soweit der Arbeitnehmer mit seine Nebenttigkeit im gleichen Handelszweig ausbt. Davon unabhngig ergibt sich aus der allgemeinen Rcksichtnahmepflicht, dass der Arbeitnehmer jede Konkurrenzttigkeit zum Nachteil des Arbeitgebers zu unterlassen hat.

Weiterhin kann die Nebenttigkeit durch ein vertragliches Verbot untersagt sein. Ein generelles Nebenttigkeitsverbot verstt allerdings gegen die Berufs-/Handlungsfreiheit (Art. 12/Art. 2 GG) und ist unwirksam bzw. so auszulegen, da nur Nebenttigkeiten die gegen ein berechtigtes Interesse des Arbeitgeber versoten erfasst werden. Ein genereller Genehmigungsvorbehalt mit einem Anspruch auf Genehmigung fr den Fall, da keine berechtigten Interessen des Arbeitgebers entgegenstehen, ist zulssig.

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