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Nebenkosten/Betriebskosten
(recht.zivil.materiell.schuld.bt.miete)
(GND: 4128398-3)
    

Mit Nebenkosten werden alle Leistungen des Mieter bezeichnet, die zuzstzlich zur Grundmiete verlangt werden. Die Nebenkosten bestehen hauptschlich aus den Betriebskosten. Ist nichts anderes vereinbart trgt der Vermieter die Betriebskosten. blicherweise wird aber die gem 556 Abs. 1 BGB ausdrcklich zugelassene vertragliche bernahme durch den Mieter vereinbart, in der Regel als monatliche Vorauszahlung die mit den tatschlich entstandenen Kosten am Jahresende verrechnet wird. Eine andere Mglichkeit ist die Vereinbarung einer Pauschale.

Was Betriebkosten sind legt 556 Abs. 1 iVm 19 Abs. 2 Wohnraumfrderungsgesetz fest:

Betriebskosten sind die Kosten, die dem Eigentmer oder Erbbauberechtigten durch das Eigentum oder das Erbbaurecht am Grundstck oder durch den bestimmungsmigen Gebrauch des Gebudes, der Nebengebude, Anlagen, Einrichtungen und des Grundstcks laufend entstehen. Die Bundesregierung wird ermchtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Vorschriften ber die Aufstellung der Betriebskosten zu erlassen.

Der Vermieter kann eine Erhhung der Nebenkostenpauschale bei gestiegenden Betriebskosten verlangen, soweit dies im Mietvertrag vereinbart ist. Ermigungen muss der Vermieter die Pauschale ermigen.

Die angemessene Anpassung einer Vorausszahlung kann jede Partei nach einer Abrechnung durch einfache Erklrung vornehmen.

Auf diesen Artikel verweisen: Mieterhhung