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Nebenbestimmung
(recht.oeffentlich.verwaltung.at)
    

Mit Nebenbestimmung bezeichnet man Nebenaussagen die die Regelung eines Verwaltungsakt (VA) begrenzen. Nebenbestimmungen sind in 36 VwVfG geregelt. Je nach dem welche Art der Nebenbestimmung die Behrde whlt, kann der Antraggsteller diese selbstndig oder nur den Verwaltungsakt insgesamt angreifen.

Folgende Arten von Nebenbestimmungen werden unterschieden:

  • Befristung (kein selbstndiger VA)
  • Bedingung (kein selbstndiger VA)
  • Widerrufsvorbehalt (kein selbstndiger VA)
  • Auflage (selbstndiger VA)
  • Auflagenvorbehalt (selbstndiger VA)
  • modifizierende Auflage (kein selbstndiger VA)

Auf diesen Artikel verweisen: isolierte Anfechtungsklage * modifizierende Auflage