Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
motiviertes Leugnen
(recht.zivil.formell.prozess)
    

Vom qualifizierten Gestndnis ist das motivierte Leugnen zu unterscheiden. Als Beispiel dafr nennt Jauernig die Einrumung eines Vertragsabschlusses unter der Behauptung eine aufschiebenden Bedingung. Der Nichteintritt der Bedingung ist eine Einwendung, whrend die Behauptung der Erfllung eine rechtsvernichtende Einwendung ist. Siehe auch Baumbach 289, 3, 4.

Auf diesen Artikel verweisen: Gestndnis, Zivilprozessrecht