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Artikel Diskussion (1)
modifizierende Auflage
(recht.oeffentlich.verwaltung.at)
    

Von einer modifizierenden Auflage spricht man, wenn eine Behrde eine vom Antrag inhaltlich abweichende Genehmigung erteilt.

Beispiel: A beantragt eine Baugenehmigung fr ein dreistckiges Haus. Die Behrde genehmigt ein Haus mit zwei Stockwerken.

Folge der Annahme einer modifizierenden Auflage ist nach der Rechtsprechung, dass die nderung kein selbstndiger Verwaltungsakt ist und daher auch nicht selbstndig angefochten werden kann (siehe unter isolierte Anfechtungsklage).

Zur Abgrenzung siehe unter Nebenbestimmung.

Auf diesen Artikel verweisen: Nebenbestimmung * isolierte Anfechtungsklage