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Artikel Diskussion (2)
Mietvertrag
(recht.zivil.materiell.schuld.bt.miete)
    

Im BGB normierter typischer Vertrag, bei dem die Hauptpflicht des Vermieters in der berlassung der Mietsache in einem geeignetem Zustand ( 535 Abs. 1 BGB) und die Hauptpflicht des Mieter in der Zahlung der Miete besteht ( 535 Abs. 2 BGB). Das Mietvertragsrecht ist in den 535 ff BGB geregelt.

Ein Mietvertrag kann auch konkludent abgeschlossen werden (VGl. Kramer in MnchKomm 151 Rn. 3 Fn. 8 mit Verweis auf BGH NJW 2005, 2620, 2621).

Die krperliche Zugriffsmglichkeit des Mieters auf die Sache ist kein konstitutives Merkmal des Mietvertrages. Ist der Mieter nicht auf eine unmittelbare Zugriffsmglichkeit angewiesen, weil die beabsichtige Nutzung der Sache anderweitig sichergestellt wird, so schliet die mangelnde sachenrechtliche Beziehung die Annahme eines Mietvertrages nicht aus (so der BGH entsprechend fr Leihvertrge in NJW-RR 2004, 15166; fr die bertragbarkeit auf Mietvertrge siehe JuS 2005, 70 ff).

Auf diesen Artikel verweisen: Miete/Mietrecht/Mietverhltnis * Mietvertrag, ordentliche Kndigung bei Wohnraum/Schadensersatz bei unwirksamer Kndigung * Pachtvertrag * lease * Treppenhausreinigung * locatio conductio rei/operarum/operis * Charter/Charterpartie * Schuldrecht besonderer Teil