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Metatags als Namens-/Markenrechtsverletzungen/unlauterer Wettbewerb
(it.recht)
    

Namensrechtsverletzung

Das OLG Celle hat entschieden, dass die Nutzung eines fremden natrlichen Namens in Metatags gegen das Namensrecht des Trgers verstt.

Markenrechtsverletzung

Eine Verwendung von eingetragenen Markennamen kann nicht nur Probleme bei Domainamen verursachen, sondern auch wenn sie in Metatags verwandt werden. Zwischen den Instanzgerichten war umstritten, ob eine Nennunng fremder Markennamen in Metatags eine Markenrechtsverletzung ist (dafr LG Stuttgart, Urt. v. 3.12.2001, Az.: 41 KfH O 131/01 - Playmate; LG Mnchen I, Urt. v. 24.6.2004, Az. 17HK 0 10389/04; OLG Hamburg (Urt. 6.5.2004, Az. U 34/02; dagegen OLG Dsseldorf, Urt. v. 17.2.2004, Az. I-20 U 104/03).

Mit seinem Urteil vom 18.5.2006 (Az. I ZR 183/03) hat der BGH diese Rechtsunsicherheit beendet und entschieden, dass die Verwendung fremder Marken in Metatags eine Markenrechtsverletzung darstellt.

unlauterer Wettbewerb

Das LG Essen hat am 26. Mai 2004 (Az. 44 0 166/03) entschieden, dass die lexikonartige Aufzhlung von Begriffen in Metatags, die auch bei weitem Verstndnis nicht im Zusammenhang mit dem Inhalt der Website stnden, zu einer Manipulation von Suchmaschinen fhre und daher gegen 1 UWG verstosse.

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