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Mephisto-Formel
(recht.oeffentlich.staat)
    

Mit Mephisto-Formel wird der Mastab bezeichnet den das Bundesverfassungsgericht nach seiner eigenen Rechtsprechung an zu berprfende Gerichtsentscheidung anlegt. Das BVerfG hat den in der sog. Mephisto-Entscheidung wie folgt formuliert:

"Jedoch hat das BVerfG zu prfen, ob die angefochtenen Entscheidungen der Gerichte bei der Anwendung brgerlich-rechtlicher Normen auf einer grundstzlich unrichtigen Anschauung von der Bedeutung der Grundrechte beruhen, deren Verletzung die Beschwerdefhrerin gergt hat, oder ob das Auslegungsergebnis selbst die geltend gemachten Grundrechte verletzt (BVerfGE 7, 198 [205 f.] = NJW 1958, 257; BVerfGE 21, 209 [216]). Soweit es um diese verfassungsrechtlichen Ausstrahlungswirkungen geht, handelt es sich in erster Linie um die Tragweite der von der Beschwerdefhrerin in Anspruch genommenen verfassungsverbrgten Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG), sodann um das Grundrecht der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 GG), insbesondere um das Verhltnis dieser Grundrechte zu dem geschtzten Persnlichkeitsbereich, den die Urteile dem verstorbenen Gustaf Grndgens nach Art. 1 Abs. 1 und Art. 2 Abs. 1 GG eingerumt haben."

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