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5 MarkenG Geschftliche Bezeichnungen
(gesetz.markeng)
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(1) Als geschftliche Bezeichnungen werden Unternehmenskennzeichen und Werktitel geschtzt.

(2) Unternehmenskennzeichen sind Zeichen, die im geschftlichen Verkehr als Name, als Firma oder als besondere Bezeichnung eines Geschftsbetriebs oder eines Unternehmens benutzt werden. Der besonderen Bezeichnung eines Geschftsbetriebs stehen solche Geschftsabzeichen und sonstige zur Unterscheidung des Geschftsbetriebs von anderen Geschftsbetrieben bestimmte Zeichen gleich, die innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Kennzeichen des Geschftsbetriebs gelten.

(3) Werktitel sind die Namen oder besonderen Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bhnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken.

Auf diesen Artikel verweisen: Domainstreit/Streit um Domainnamen * Werktitel * Werktitel * Unternehmenskennzeichen * geschftliche Bezeichnungen * geschftliche Bezeichnungen