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3 Als Marke schutzfhige Zeichen
(gesetz.markeng)
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(1) Als Marke knnen alle Zeichen, insbesondere Wrter einschlielich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hrzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschlielich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschlielich Farben und Farbzusammenstellungen geschtzt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

(2) Dem Schutz als Marke nicht zugnglich sind Zeichen, die ausschlielich aus einer Form bestehen,

  1. die durch die Art der Ware selbst bedingt ist,
  2. die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich ist oder
  3. die der Ware einen wesentlichen Wert verleiht.

Auf diesen Artikel verweisen: Marke