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Marke
(recht.zivil.materiell.sonder.marken)
(GND: 4074577-6)
    

Marken sind durch das Gesetz geschtzte Zeichen, die geeignet sind Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu Unterscheiden ( 3 MarkenG).

Dabei wird die Marke immer nur fr bestimmte Waren oder Dienstleistungen eingetragen. Der Schutz der Marke beschrnkt sich auf diesen Bereich, so dass ausserhalb dessen Markenrechtsverletzungen nicht mglich sind (Beispiel: Ist die Marke Regenbogen nur fr den Handel mit Blumen eingetragen, liegt keine Verletzung vor, wenn jemand sie parallel fr den Handel mit Schokolade benutzt).

Als schutzfhige Zeichen kommen insbesondere Wrter einschlielich Personennamen (Wortmarke), Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hrzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschlielich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschlielich Farben und Farbzusammenstelllungen in Frage. Dabei ist Voraussetzung, dass die Marke Unterscheidungskraft besitzt (fr ein Beispiel siehe unter Gattungsbegriffe in Domainamen).

Der Markenschutz beginnt mit der Eintragung der Marke in das vom Patentamt gefhrte Register oder durch die Benutzung im geschftlichen Verkehr, wenn das Zeichen innerhalb der beteiligten Verkehrskreise Geltung erworben hat, oder bei notorischer Bekanntheit einer Marke.

Siehe auch unter Warenzeichen.

Auf diesen Artikel verweisen: gesetzliche Monopole * trademark * Denic, Rechtsfragen * Warenzeichen