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Mrchenaufbau
(recht.technik.studium)
    

Aufbaumglichkeit bei der Frage, ob eine bestimmte Person Eigentmer einer Sache ist. Man beginnt mit der zeitlich frhestens im Sachverhalt mitgeteilten Information zur Eigentumslage und arbeitet dann alle mitgeteilten mglicherweise relevanten ngaben ab, bis man letztendlich bei dem letzten Eigentumsverhltnis angekommen ist. Beispiel:

Sachverhalt: A sieht sich im 2002 auf einem Flohmarkt um, dabei fllt sein Auge auf ein Bild im Stil der alten hollndischen Meister. Kurzentschlossen verhandelt er mit dem neben dem Stand stehenden B. Sie einigen sich auf 50 Euro. A nimmt das Gemde nach gettigtem Kauf gleich mit. Am nchsten Tag bringt er es zu H der Sachverstndiger ist. Dieser erkennt in dem Bild die "Nachtwache" van Rinsdaels und schtzt es auf 500.000,- Euro. Dieses Summe lockt A, daher begibt er sich sofort in ein Antiquittenhaus. Dort erzielt er fr das Bild 450.000 Euro. Der kunstinteressierte und vermgende C sieht es dort wenige Wochen spter, und erwirbt es fr 600.000,- Euro. Er hngt es in seine Privat-Sammlung. Dort bleibt es hngen bis C drei Jahre spter im Alter von 74 berraschend verstirbt. Sein Alleinerbe D bergibt die gesamte Kunstsammlung seines Vaters dem privaten Auktionator S. Da es eine recht umfangreiche Sammlung war wird ber die Auktion auch in der berregionalen Presse berichtet, dabei wird unter anderem das Gemlde "van Rinsdaels" abgebildet. Daraufhin melden sich beim Auktionator I und E und erheben Ansprche auf das Bild. I behauptet dieses Bild habe sein Freund B im Sommer 2002 ohne sein Wissen und seine Einwilligung fr viel zu wenig Geld an einen ihm Unbekannten verkauft, dieser Verkauf knne keinesfalls rechtmig sein und er wolle daher das Bild zurck. E behauptet das Bild sei ein altes Familienstck, das schon sein Grovater und dann sein Vater G besessen und er 1990 nach dem Tod seines Vaters geerbt habe, was E beweisen kann. Die Familie des E hat dies gemeinsam mit groen Teilen ihres Hausstandes 1936 bei ihrer durch die Umstnde erzwungende Emmigration nach Amerika ausdrcklich in der "Obhut" des Hauswirts zurcklassen. Es stellt sich heraus, da der Hauswirt der 1995 verstorbene Vater P des Alleinerben I, war. Hat E einen Anspruch auf Herausgabe des Bildes?

Lsung: E hat einen Anspruch auf Herausgabe des Bildes, wenn er Eigentmer ist, und S Besitzer ohne ein Recht auf Besitz.

I. Zunchst ist daher zu untersuchen ob E Eigentmer des Bildes ist.

1. Das Bild war ursprnglich im Eigentum des G.

2. Fraglich ist, ob das Bild durch das zurcklassen in der Obhut des P eine bereignung an P darstellt. (...). Daher hat G durch das Zurcklassen das Eigentum nicht verloren.

3. Dann knnte der P das Bild in gem 937 BGB durch mind. 10jhrigen Eigenbesitz ersessen haben. Eigenbesitz setzt voraus, da der Besitzer die Sache als ihm gehrend besitzt. P wute aber, da er den Hausstand der Familie Gs nur hten sollte, daher hatte er nur Fremdbesitz. Insofern scheidet ein Ersitzung aus.

4. Dann knnte das Eigentum im Jahr 1990 von G auf E bergegangen sein. E hat das Bild laut Sachverhalt im Wege der Erbfolge gem 1922 BGB von G erhalten. Daher ist E Eigentmer des Bildes geworden.

3. Dann knnte E das Eigentum im Jahr 1995 gem 1922 BGB durch die Gesamtrechtsnachfolge des I in das Vermgen ds P verloren haben. Der Erbe kann aber nicht mehr erwerben als der Erblasser hatte. Daher hat I von P nur den Besitz geerbt.

4. Allerdings knnte I das Bild gem 937 ersessen haben. Dafr msste er es 10 Jahre besessen haben. Er erbte den Besitz 1995 und verkaufte das Bild 2002. Daher waren die 10 Jahre noch nicht abgelaufen, eine Ersitzung kommt auch hier nicht in Frage.

5. Dann knnte A das Bild durch bereignung erworben haben (...)

6. (...)

Auf diesen Artikel verweisen: Eigentum