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Lizenzvertrag/Lizenz
(recht.)
    

Mit Lizenzvertrag wird ein Vertrag bezeichnet, mit dem der Urheber oder Inhaber eines Werks, Patents oder Gebrauchsmusters einer anderen Person das Recht zur Nutzung vollstndig oder teilweise abtritt. Das abgetretene Nutzungsrecht wird Lizenz genannt.

Man kann dabei zwischen der ausschlielichen Lizenz und der einfachen Lizenz unterscheiden. Bei der ausschlielichen Lizenz hat der Lizenznehmer auch das Recht, die ihm bertragenen Nutzungshandlungen Dritten zu verbieten. Bei der einfachen Lizenz darf er nur die Nutzungshandlungen nur selbst vornehmen, und die Mglichkeit die Nutzung Dritten zu verbieten verbleibt beim Rechtsinhaber.

Von einer Unterlizenz spricht man, wenn ein Lizenznehmer, das lizenzierte Recht Dritten erteilt. Das Recht zur Erteilung von Unterlizenzen muss sich, ggf. durch Auslegung, aus dem Lizenzvertrag entnehmen lassen. Lsst es sich nicht entnehmen, und der Lizenznehmer erteilt trotzdem Unterlizenzen macht er sich gegenber dem Lizenzgeber wegen Verletzung des Lizenzvertrages schadensersatzpflichtig.

Der Lizenzvertrag selbst ist grundstzlich ein Vertrag sui generis. D.h. er ist weder ein Kaufvertrag noch ein Mietvertrag.

Auf diesen Artikel verweisen: Immaterialgter