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Leistungskondiktion
(recht.zivil.materiell.schuld.bt.bereicherung)
    

Von Leistungskondiktion spricht man bei einem Anspruch auf Herausgabe einer Bereicherung, die auf einer Leistung beruht, welche entweder rechtsgrundlos ist oder ihren Zweck verfehlt hat. Rechtgrundlos kann eine Bereicherung entweder von Anfang sein ( 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 BGB) oder durch spteren Wegfall ( 812 Abs. 1 S. 2 BGB) des Rechtsgrundes.

Beispiel: A kauft von B seinen gebrauchten C-Klasse Mercedes Baujahr 2003 fr 7.000,- Euro. Nach bereignung des Fahrzeugs an A und des Geldes an B stellt sich heraus, dass B zu diesem Zeitpunkt geschftsunfhig war. Damit war der Vertrag nichtig und die Leistungen sind im Wege der Leistungskondiktion zurckzufordern.

Rechtsgrundlose Leistung ( 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1)

  1. etwas erlangt
  2. durch Leistung
  3. ohne Rechtsgrund
  4. Keine Kenntnis von der Nichtleistungspflicht gem 814 BGB

Zu den problematischen Fllen der Leistung bei drei Beteiligten siehe unter Rckabwicklung im Dreieck.

Zweckverfehlung

  1. etwas erlangt
  2. durch Leistung
  3. Zweckverfehlung

Auf diesen Artikel verweisen: Kondiktion/kondizieren * condictio indebiti * Leistung im Sinne von 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 * Verbundenes Geschft/Verbundener Vertrag * ungerechtfertigte Bereicherung/Bereicherungsrecht