Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (2)
Legalittsprinzip, Strafrecht
(recht.oeffentlich.verwaltung.at und recht.ref.straf1)
    

Im Strafrecht bezeichnet man mit Legalittsprinzip den Grundsatz, dass, soweit nicht ein Antragsdelikt vorliegt, die Strafverfolgungsbehrden die Begehung einer Straftat wenn sie von ihr Kenntnis erhalten, von Amts wegen verfolgen mssen ( 152 StPO).

Davon machen die 153 ff StPO fr bestimmte Flle eine Ausnahme.

Demgegenber steht das Opportunittsprinzip.

Auf diesen Artikel verweisen: Strafprozess, Verfahrensgrundstze * Verfolgungszwang * Legalittsprinzip im Strafrecht, Ausnahmen