Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
knftige Leistung
(recht.zivil.formell.prozess)
    

In bestimmten Fllen lsst die ZPO eine Klage vor Flligkeit der Leistung zu:

257

Hat ein Glubiger einen Anspruch auf Zahlung oder auf Rumung eines Grundstcks oder Raumes, der kein Wohnraum ist, und ist die Flligkeit nach dem Kalender bestimmt, kann er diesen Anspruch gem 257 ZPO bereits vor Flligkeit einklagen.

258

Das Gleiche gilt gem 258 ZPO wenn der Glubiger einen Anspruch auf wiederkehrende Leistung, z.B. Unterhaltsansprche, hat.

259

Frchtet ein Glubiger, dass der Schuldner sich der knftigen Leistung entziehen will, kann er gem 259 ZPO Klage auch dann klagen, wenn die Flligkeit nicht kalendermig bestimmt ist.

Frchtet der Glubiger dagegen, dass der Schuldner zahlungsunfhig wird, d.h. dass er nicht mehr zahlen kann, dann muss er seine Ansprche mittels Arrest bzw. einstweiliger Verfgung ZPO sichern.

Auf diesen Artikel verweisen: keine Verweise