Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
kollektives Gnstigkeitsprinzip
(recht.zivil.materiell.schuld.bt.arbeit)
    

Arbeitsrecht

Fr das Verhltnis zwischen Arbeitsvertrag und Betriebsvereinbarung gilt bei sich berschneidenden Regelungen grundstzlich das Gnstigkeitsprinzip.

Um allerdings neue Gesamtregelungen zuzulassen, die einzelne Arbeitsverhltnisse benachteiligen whrend andere bessergestellt werden (z.B. eine Anpassung eines Prmiensystems an neue Verhltnisse) hat der Groe Senat des BAG (v. 16.9.86 AP Nr. 17 zu 77 BetrVG 1972) das kollektive Gnstigkeitsprinzip entwickelt. Bei diesem ist die Ablsung einheitsvertraglicher Regelungen zulssig wenn die Neuregelung insgesamt, d.h. fr die Arbeitnehmer im Gesamten, gnstiger ist.

Eine Verminderung seiner Gesamtbelastung ist dem Arbeitgeber mit diesem Prinzip daher nicht mglich.

Auf diesen Artikel verweisen: Betriebsbung/betriebliche bung